Klarstellung zum offenen Brief an die Bürger in Sinzig durch Franz-Hermann Deres (CDU)

In verschiedenen Medien wurde ein offener Brief des Stadtratsmitgliedes Franz-Hermann Deres (CDU) zur Stadtratssitzung am 23.05.2024 veröffentlicht. Hierbei führt Herr Deres aus, dass die Sitzungsvorlage der Stadtverwaltung zu der „sicherlich wichtigsten, komplexesten und drängendsten Frage“ lediglich zwei Seiten umfasse (TOP 10 – Standort Feuerwehrhaus). Dies wird in den Kontext der gesamten Sitzungsunterlagen bei 26 Tagesordnungspunkten mit rund 600 Seiten und einem durchschnittlichen Umfang der Beratungsvorlage von demnach rund 23 Seiten pro Tagesordnungspunkt gesetzt.

Hierzu stellt die Stadtverwaltung klar:
Der Vergleich und insbesondere die aufgestellte Durchschnittsberechnung zum Umfang der Beratungsunterlagen ist nicht sachgerecht. Denn alleine die Beratungsunterlagen zu TOP 8 „Prüfung der Jahresrechnung 2021“ umfassen 125 Seiten, da der gesamte Jahresabschluss des Jahres 2021 beigefügt ist und der Stadtrat erstmals mit der Thematik befasst wurde. Die Beratungsunterlagen zu TOP 9 (Umsetzung Schulwegekonzept) umfassen 92 Seiten, da auf eine umfangreiche Konzeptdarstellung aus 2020 Bezug genommen werden musste.

Zum Umfang der Beratungsvorlage zu TOP 10 – Standort Feuerwehrhaus – wird zu Beginn der Beratungsvorlage unter Nennung der vorherigen Sitzungstermine sowie der Drucksachennummern explizit auf vorherige, umfassende Beratungsunterlagen ab den Beratungen zum Standort Jahnwiese im Jahr 2022 hingewiesen. Dies ist eine übliche Vorgehensweise und aus Gründen der Effizienz auch geboten. Die Gremienmitglieder werden möglichst umfassend, aber auch möglichst kompakt informiert. In dem einleitenden Verweis auf vorherige Beratungen und Beratungsunterlagen wird insoweit auch auf die umfassende Standortanalyse des Fachbüros forplan GmbH mit der feuerwehrtechnischen und objektiven Bewertung der in Rede stehenden Alternativen (35 Seiten) Bezug genommen. Insoweit waren diese Unterlagen gleichermaßen Grundlage für die Beratung im Stadtrat am 23.05.2024 und sind auch die Basis für kommende Beratungen. Der Umfang der Beratungsvorlage zu TOP 10 beträgt unter Berücksichtigung dieses Umstands tatsächlich 89 Seiten, welche allen Ratsmitgliedern vorlagen.

Der Eindruck, dass die Stadtverwaltung bei dem komplexen Thema Standort Feuerwehrhaus die Gremienmitglieder nicht umfassend informiert habe, wird deshalb zurückgewiesen. Alle Interessierten haben die Möglichkeit, im Ratsinformationssystem der Stadt Sinzig unter https://sinzig.gremien.info die Standortanalyse (Sitzung vom 20.07.2022) und sämtliche weitere öffentlichen Beratungsunterlagen einzusehen.